Blankenburger Erklärung

Berliner Arbeitnehmer*Innen für Klaus Mindrup und Olaf Scholz

Am 26. September 2021 steht für den Wahlkreis 76 (Pankow, Prenzlauer Berg, Weißensee) eine Richtungsentscheidung an. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup kämpft um das Direktmandat in dem in den letzten Bundestagswahlen von der Linkspartei direkt gewonnenen Wahlkreis. In direkter Nachfolge zu Wolfgang Thierse hat Klaus Mindrup dieses Jahr aber wieder eine realistische Chance, das Direktmandat zu gewinnen. Die letzte Wahlkreisprogose vom 31. August sieht ihn sogar leicht vorne. Das hat seine Gründe! In der SPD-Fraktion ist er als gut vernetzter Experte ein unverzichtbarer Abgeordneter für zentrale Zukunftsthemen:
•    Klimaschutz und Energiepolitik: Klaus Mindrup ist in den Fragen von Klimaschutz und Energiepolitik eine zentrale Stütze. In den entsprechenden Communities ist er bestens vernetzt. Mit einem klaren Bekenntnis zum Klimaschutz weiß er dabei aber auch, dass es kein Ausspielen von Klimaschutz und Arbeitsplätzen geben darf. Die Industrie der Zukunft braucht viel mehr Strom als heute, um klimaneutral zu werden. Dieser ist nur durch erneuerbare Energien klimaneutral in der Masse zu erzeugen. Die Arbeitsplätze der Zukunft werden nur durch diesen Schub für die erneuerbaren Energien entstehen. Gleichzeitig müssen Arbeitnehmer*innen dafür bestens qualifiziert werden, die Netze müssen dafür zentral und dezentral ausgebaut werden. Dafür setzt sich Klaus Mindrup ein.
     
•    Bezahlbares Wohnen: Wenn man Wahlkampveranstaltungen von Klaus besucht, ist man immer zutiefst beeindruckt, wie er von Mieter*Innen-Initiativen und Genossenschafter*Innen unterstützt wird. Das liegt vor allem daran, dass er selbst ihr größter Unterstützer im Wahlkreis und aktiver Genossenschafter ist. Mit seinem Einsatz für Genossenschaften, für das Vorkaufsrecht des Landes bei Spekulationsimmobilien, gegen die Umwidmung von Mietshäuser in Eigentumswohnungen und generell für Bauen, Bauen, Bauen tut Klaus wirklich etwas für die mehr als angespannte Wohnungsfrage in Berlin. Es geht auch darum, dass Arbeitnehmer*Innen ein anständiges Zuhause haben und sich nicht Sorgen darüber machen müssen, wo sie in der Zukunft leben. Dafür setzt sich Klaus Mindrup ein.

•    Arbeit: Klaus Mindrup setzt sich für Klimaschutz ein, weiß aber auch im Gegensatz zu manch anderen Klimaaktivist*Innen, dass wir Industrieland bleiben müssen und gut bezahlte Tarif-Arbeitsplätze behalten wollen. Er setzt sich ganz praktisch für die Integration von Geflüchteten im Berufsleben und ein gutes Ausbildungssystem ein. Das ABB-Bildungszentrum und die Schienenfahrzeug-Firma Stadler sind dabei Anker im Wahlkreis, für die sich Klaus immer stark gemacht hat. Die General Electric Power AG im Pankow Park in Wilhelmsruh kann dabei als ein weiteres Beispiel für die so wichtigen Industrie-Arbeitsplätze in unserer Stadt genannt werden. Der Gewerbehof „Saarbrücker Straße“ verbindet sogar als Genossenschaft das Thema Gewerbeimmobilien mit der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen. Für die in der Kultur arbeitenden Menschen sind die Kulturfabrik und die zahlreichen Clubs und Veranstaltungsräume im Wahlkreis von zentraler Bedeutung, die eine sichere Zukunftsperspektive brauchen. Dafür setzt sich Klaus Mindrup ein.
Die aktuellen Umfragen bieten der SPD und ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz eine realistische Perspektive, die nächste Regierung anzuführen. Mit einer starken SPD-Fraktion wird dann ein Mindestlohn von 12 Euro eingeführt. Das ist eine Gehaltserhöhung für 10 Millionen Menschen. Gerade für die Menschen im Osten ist das von zentraler Bedeutung. Und natürlich ist das keine Schwächung von Gewerkschaften bei Tarifverhandlungen, wie andere behaupten, sondern vielmehr eine Motivation, Tarifverträge abzuschließen, die dann besser sind als der neue Mindestlohn. Ein Tariftreuegesetz und ein bundesweiter Vergabemindestlohn werden dafür sorgen, dass auch die zahlreichen Bundeseinrichtungen in Berlin endlich auch gesetzlich verpflichtet werden, Aufträge an Firmen nur zu vergeben, wenn sie anständige Löhne zahlen. Olaf Scholz hat sich auch vehement dafür ausgesprochen, dass das Renteneintrittsalter nicht angehoben wird und wir haben mit Hubertus Heil einen hervorragenden Arbeitsminister, der diese zentralen Dinge anpacken wird. Darüber hinaus will Olaf Scholz als Kanzler 400.000 neue Wohnungen bauen und eine Energiewende, die Arbeitnehmer*Innen nicht zusätzlich belastet. Mit dem „Bauhaus der Erde“ zeigt Klaus Mindrup, wie wir die notwendigen Neubauten auch klimafreundlichen errichten können. Um hierfür eine Mehrheit zu bekommen, kann es aber auch am Ende auf jedes einzelne Direktmandat für die SPD ankommen. Auch deswegen setzen wir uns für Klaus Mindrup ein.

Wir sind ein loser Zusammenschluss von Menschen, die sich ob haupt- oder ehrenamtlich immer für die Belange von Beschäftigten einsetzen. Wir wohnen nicht alle im Wahlkreis Pankow, Prenzlauer Berg, Weißensee wollen aber, dass Klaus Mindrup weiter für die Stadt als Ganzes Politik mitgestalten kann. Wir sind auch nicht alle Mitglieder der SPD, sehr wohl aber alle Mitglieder in DGB-Gewerkschaften. Wir sehen das alte Bündnis der Arbeiterbewegung – aus Gewerkschaften in den Betrieben und der SPD im Parlament – als zentrale Säule unseres Zusammenlebens an. Wir erwarten dabei von der SPD, dass sie sich in einer neuen Bundesregierung vehement für die Stärkung der Mitbestimmungsrechte von Betriebsräten, Jugend- und Auszubildendenvertretungen und Schwerbehindertenvertretungen einsetzt. 
Wir waren in den letzten Jahren sicherlich das ein oder andere Mal mehr als unzufrieden mit der Politik der SPD. Aber wir haben jetzt ein klar erkennbares Arbeitnehmer*Innen-freundliches Programm, einen Kanzlerkandidaten, der allein aus einer Vita heraus weiß, was er für Arbeitnehmer*Innen zu tun hat und mit Klaus Mindrup einen Wahlkreiskandidaten auf den wir nicht verzichten wollen und können. 

DARUM HEISST ES BEI DER BUNDESTAGWAHL:
ERSTSTIMME: KLAUS MINDRUP
ZWEITSTIMME: SPD UND OLAF SCHOLZ

Glück Auf!