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Berlin ist unsere Stadt, aber sie wird für viele Berlinerinnen und Berliner unbezahlbar. Das war absehbar, trotzdem hat Berlin vor 2011 zehntausenden Wohnungen und Gewerbeflächen überwiegend zu Spottpreisen verscherbelt. Dieser Entwicklung habe ich mich aktiv entgegengestellt. Als 2011 die BIH (heute BerlinNovo) de facto verschenkt werden sollte, habe ich am 14.01. in der TAZ gewarnt: “ ... uns entgehen langristig Einnahmen in Milliardenhöhe”. Wie heute alle wissen, war diese Bewertung richtig, denn der Verkauf konnte Dank der Mehrheit der Berliner SPD verhindert werden. Schon als Bezirksverordneter habe für eine Bodenpolitik zugunsten der Berlinerinnen und Berlin gestanden. So habe ich durchgesetzt, dass der Gewerbehof in der Saarbrücker Straße von Berlin in 2003 an eine Genossenschaft der Nutzerinnen und Nutzer verkauft wurde - heute ein Modellprojekt für bezahlbare Gewerbemieten, das inzwischen weltweit Interesse weckt.
So habe ich mich auch dafür eingesetzt, dass unter anderem der Solar e.V. in Weißensee eine nicht mehr benötigte Schule übernehmen konnte, dass das Kulturhaus Peter Edel an einen Verein geht und dass der Sportverein und Club DOKAN ein neues Domizil am Weißensee erhält.
Wir müssen den sozialen Wohnungsbau stärken. Die SPD hat eine Änderung des Grundgesetzes im Bundestag und Bundesrat durchgesetzt, so dass auch weiterhin Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau aus dem Bund an die Länder fließen können. Wir haben auch die KfW-Förderung (Förderungen der Kreditanstalt für Wiederaufbau) verbessert und geben bundeseigene Bauflächen vorrangig an die Kommunen ab.
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Klaus Mindrup
Kreisgeschäftsstelle »Gertrud Hanna«
Berliner Straße 30, 13189 Berlin
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